DL21 Bayern

RESPEKT,FLORIAN PRONOLD!

04. Februar 2017

Der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold hat sich entschieden, nicht noch einmal für dieses Amt zu kandidieren und damit den Platz für Natascha Kohnen freigemacht.

Für eine Persönlichkeit wie Florian Pronold, der Politik mit Leidenschaft und Herzblut gestaltet, war das sicherlich keine leichte Entscheidung. Umso mehr Respekt hat diese Entscheidung verdient. Das wird auch von den in der DL21 Bayern organisierten Parteilinken so gesehen. Florian Pronold folgt damit dem traditionellen Grundsatz unserer Partei, den Erfolg der sozialdemokratischen Sache immer über den persönlichen Ehrgeiz zu stellen.

Die DL 21 Bayern begrüßt außerdem, dass mit Natascha Kohnen eine Politikerin für den Landesvorsitz kandidiert, die die Sache der BayernSPD immer entschlossen nach außen hin vertreten hat. So hat sie beim letzten Parteikonvent gegen eine Annahme des CETA-Abkommens votiert – so wie das vom Landesparteitag der BayernSPD mit großer Mehrheit beschlossen worden war.

Auch für die Parteilinken wird es selbstverständlich sein, die couragierte Natascha Kohnen im nächsten Landtagwahlkampf mit viel Engagement und guten Argumenten zu unterstützen.

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Ein Wahlprogramm, mit dem wir überzeugen können

25. Januar 2017 | Wirtschaftspolitik

Sigmar Gabriel hat am 24.01.2017 seinen Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur erklärt. Mit diesem Verzicht hat er sein Amt als Bundesvorsitzender zur Verfügung gestellt. Ihn hätten die anhaltend schlechten Umfragewerte für die SPD und ihn persönlich zu diesem Schritt bewogen. Er werde klar als Vertreter der Großen Koalition wahrgenommen und nicht mit der Möglichkeit anderer Konstellationen verbunden.

Seine Entscheidung verdient Respekt.

Gleichzeitig mit seinem Verzicht hat er Martin Schulz als Kandidaten für Parteivorsitz und Spitzenkandidatur vorgeschlagen. Die enge Parteiführung berät heute über diesen Vorschlag. Es ist davon auszugehen, dass Martin Schulz für beide Ämter vorgeschlagen wird. Auch Martin Schulz zählt sich nicht zu den Parteilinken.

Nachdem nun die Personalfrage geklärt zu sein scheint, geht es in den nächsten Wochen umso mehr darum, ein Wahlprogramm aufzustellen, mit dem wir überzeugen können.

Zu den für die DL unerlässlichen Forderungen zählen dabei die Stabilisierung des Rentenniveaus bei mindestens 50 Prozent, die Abschaffung der Schuldenbremse, die Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 49 Prozent, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sowie die Erhöhung der Erbschaftsteuer.

Die DL21 hat auf Bundesebene in mehreren Foren diskutiert, was die SPD in ihr Wahlprogramm aufnehmen sollte.

Was fordern wir?

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Das heute veröffentlichte Positionspapier des SPD-Netzwerkes Agrar- und Ernährungswirtschaft für eine nachhaltige und ressourcenschonende Landbewirtschaftung in Deutschland legt in acht Punkten dar, wie die deutsche Landwirtschaft den gestiegenen Erwartungen an landwirtschaftliche Produkte gerecht werden und sich den wirtschaftlichen und umweltpolitischen Herausforderungen stellen kann. .

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Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl hat gegen CETA gestimmt

von Maria Noichl
15. Februar 2017 | Europa

Auf der heutigen Plenarsitzung wurde das Handelsabkommen CETA abgestimmt. 480 Abgeordnete stimmten für das Abkommen, 254 dagegen und 33 enthielten sich der Stimme. Jetzt wird der Stab an die nationalen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union übergeben. Ich werde dafür kämpfen, dass Deutschland auf nationaler Ebene nicht zustimmt!

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Maria Noichl stellt sich gegen Freihandelsabkommen CETA

von Maria Noichl
15. Februar 2017 | Europa

Ich werde gemeinsam mit anderen SozialdemokratInnen am heutigen Mittwoch gegen das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada stimmen!

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Warum ich gegen CETA stimme

von Maria Noichl
09. Februar 2017 | Europa

Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada, kurz CETA, wird am 15. Februar 2017 in Straßburg vom Europäischen Parlament abgestimmt. Ohne die Zustimmung der Europaabgeordneten wird das umfassende Freihandelsabkommen nicht in Kraft treten können.

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Donald Trump, die Frauenrechte & die Konferenz der Vereinten Nationen

von Maria Noichl
01. Februar 2017 | Frauenpolitik / Gleichstellung

Im März findet zum 61. Mal die Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau in New York statt. Im Vorfeld der Tagung, die in diesem Jahr die Stärkung der wirtschaftlichen Stellung der Frau in einer sich verändernden Arbeitswelt zum Thema hat, bin ich besorgt.

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Mehr Meldungen

  • 01.03.2017, 17:00 Uhr
    Politischer Aschermittwoch des SPD Unterbezirks Allgäu - Bodensee mit Maria Noichl, MdEP | mehr…
  • 01.03.2017, 19:00 Uhr
    Politischer Aschermittwoch des SPD Kreisverbands Lindau mit Maria Noichl, MdEP | mehr…
  • 02.03.2017, 19:30 Uhr
    BUND Naturschutz Traunstein & Agrarbündnis BGL/TS:"TTIP/ CETA, Agrar- und Klimapolitik – Berichte aus Brüssel“ Vortrag von Lutz Ribbe und Maria Noichl, MdEP | mehr…

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