"Eigentlich würde ich gerne mit Nein stimmen, aber was kommt dann?" • Ein Satz, den viele von uns momentan hören. Neuwahlen, ein noch …
Anlässlich des anstehenden Urteils des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, ob Fahrverbote in deutschen Innenstädten grundsätzlich möglich …
Kinder sind auf der Flucht nach Europa besonderen Gefahren ausgesetzt. Ihre Rechte und ihr Schutz finden oft keine Beachtung. Nach ihrer …
Der Begleitbrief zum SPD-Mitgliedervotum: • - widerspricht dem Beschluss des Bonner Parteitags, pro und contra gleich zu Wort kommen zu …
SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn will weiter kämpfen und erwägt Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof …
SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: "Kampf gegen Rechtsextremismus konsequent führen" …
Aus inhaltlichen und aus grundsätzlichen Erwägungen, und weil es Alternativen zur GroKo gibt, lehnt unser Mitglied, Prof. Dr. Henning …
Die Große Koalition sollte in einer parlamentarischen Demokratie eine Ausnahme bleiben – und nicht zu einem Regelzustand werden. • Die …
Der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, begrüßt mögliche Tests …
SPD-Fraktionschef im Landtag Rinderspacher wirft Staatsregierung folgenlose Ankündigungspolitik vor …
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