DL21-Frühjahrstagung: "Mehr Sozialdemokratie wagen. Links 4.0"
Die DL 21 lädt am 01. und 02. April 2016 zur Frühjahrstagung nach Frankfurt am Main ein. Im Mittelpunkt der Tagung steht das DL21-Positionspapier 'Mehr Sozialdemokratie wagen. Links 4.0'.
Im Sommer 2015 stellte das SPD-Präsidium das Papier 'Starke Ideen für Deutschland 2025' vor. Im Fokus stehen Sicherheit und Patriotismus, Verteilungsgerechtigkeit wird dagegen überhaupt nicht erwähnt. Steuererhöhungen lehnen die Verfasserinnen und Verfasser des Papiers ab. Der Bundesparteitag hat im Dezember 2015 in Berlin hierzu einen Leitantrag verabschiedet, der viele Richtungsfragen enthält.
Für uns steht fest: Einen inhaltlichen Roll-Back darf es mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 nicht geben. Wir wollen den 2009 begonnenen Resozialdemokratisierungsprozess der Partei fortsetzen. Deshalb wird es von uns eine Antwort geben. Sie lautet: 'Mehr Sozialdemokratie wagen. Links 4.0'!
In Anlehnung an Willy Brandts Regierungserklärung von 1969 'Mehr Demokratie wagen', diskutieren wir:
- die Regulierung der Finanzmärkte;
- die weitere Demokratisierung in Wirtschaft und Gesellschaft;
- die Stärkung des Wohlfahrtsstaates durch eine Bürger- und Erwerbstätigenversicherung und eine Stabilisierung des Rentenniveaus auf über 50 %;
- die Care-Revolution durch Stärkung der Sozialen Dienste und genossenschaftlicher Organisationsformen und ein Recht auf Teilzeit- und Telearbeit;
- die Fortsetzung des Nord-Süd-Dialogs, einschließlich einer humanen Asylpolitik, einer nachhaltigen, ökologischen und solidarischen Wirtschaftspolitik sowie einer Friedenspolitik.
Programm
Freitag, 01. April 2016
19:00 Uhr: Rückblick auf die Kommunal- und Landtagswahlen im März Maingau Hotel, Schifferstraße 38, 60594 Frankfurt am Main
- Prof. Dr. Thorsten Faas, Universität Mainz
- Hilde Mattheis MdB, DL21-Bundesvorsitzende, Baden-Würrtemberg
- Andreas Steppuhn MdL, Sachsen-Anhalt
- Michael Simon, SPD Rheinland-Pfalz
- Filippos Kourtoglou, Stv. Juso-Bundesvorsitzender, Hessen
anschließend gemütliches Beisammensein
Samstag, 02. April 2016
10:30 Uhr - 17:00 Uhr: Frühjahrstagung in Frankfurt am Main, Fischerfeldstraße 7-11
10:30 Uhr: Begrüßung und Einleitung | Hilde Mattheis MdB (DL21-Bundesvorsitzende)
10:45 Uhr: Grußwort | Gernot Grumbach, Vorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender des SPD Hessen
11:15 Uhr: Vorstellung des Papiers 'Mehr Sozialdemokratie wagen. Links 4.0'
Mehr Sozialdemokratie als Antwort auf den Strukturwandel
- Referentin: Ulla Meurer (Stellvertretende Vorsitzende DL21)
- Kommentar: Prof. Dr. Gerd Mielke (Universität Mainz)
Sozialstaat und Wirtschaftsdemokratie
- Referent: Mechthild Rawert MdB (Vorstandsmitglied DL21)
- Kommentar: Dr. Helmut Martens (Publizist und Mitinitiator des Forums Neue Politik der Arbeit)
Sozialdemokratisch-nachhaltiger Wohlfahrtsstaat
- Referent: Ülker Radziwill MdA (Vorstandsmitglied DL21)
- Kommentar: Prof. Dr. Gabriele Winkler (TU Hamburg-Harburg, Mitbegründerin des Feministischen Instituts Hamburg)
Asyl- und Friedenspolitik
- Referentin: Ulrike Breth (Vorstandsmitglied DL21)
- Kommentar: Jörg Nowak (Analyst zum Thema Inequality bei Oxfam)
Rot-Rot-Grün
- Referentin: Hilde Mattheis MdB (DL21-Bundesvorsitzende)
- Kommentar: Tom Strohschneider (Neues Deutschland)
13:00 Uhr: Mittagessen
13:45 Uhr: Diskussion 'Mehr Sozialdemokratie wagen. Links 4.0' in fünf Arbeitsgruppen
15:15 Uhr: Kaffeepause
15:30 Uhr: Mitgliederversammlung Forum Demokratische Linke 21 e.V.
- Vorstellung der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen
- Beschlussfassung über das Papier 'Mehr Sozialdemokratie wagen. Links 4.0'
- Beschluss für Themenforen für DL21-Programmbausteine 2017
17:00 Uhr: Ende der Tagung
Anmeldung
Anmeldung zur Frühjahrstagung bitte bis 29. März 2016 per E-Mail an info@forum-dl21.de. Die Teilnahme an der Tagung ist kostenlos. Hotelzimmer können über die Sonderkontingente reserviert werden - solange der Vorrat reicht. Zur Reservierung.
Die Mitgliederversammlung ist ausschließlich für DL21-Mitglieder.