DL21-Niederbayern fordert zur Erneuerung der SPD die Abkehr von Hartz IV
Am vergangenen Samstag traf sich der Sprecherkreis der erst vor kurzem gegründeten regionalen DL21 für Niederbayern im Zollhaus in Landshut. Hier fassten die Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ihre Forderungen für die Erneuerung der SPD zusammen.
„Das Eingestehen von falschen Entscheidungen der vergangenen 20 Jahre ist dabei von enormer Bedeutung.“, ist der Tenor der Sitzung. Denn ohne einen Rückblick zu wagen, sei eine Erneuerung der ältesten Volkspartei nicht möglich und sie werde bei einem „weiter so“ bald in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. Dies wollen die Mitglieder der DL21 in jedem Falle verhindern, dafür habe man sich schließlich zusammengefunden.
Es sei kein Wunder, dass viele Menschen sauer auf die SPD seien und dass sich viele Wählerinnen und Wähler abgewendet haben. In Deutschland herrsche derzeit eine Einkommensungleichheit wie vor dem ersten Weltkrieg. Menschen, die auf Parkbänken schlafen, Rentnerinnen und Rentner, die Flaschen aus den Papierkörben sammeln und hunderttausende Kinder, die in Armut aufwachsen, seien zur Normalität in Deutschland geworden. Dazu komme noch die soziale Unsicherheit, dass es jeden treffen könnte, und wer einmal soweit unten ist, der hat kaum eine Chance aus dieser Situation wieder herauszukommen. Genau diese Menschen brauchen eine starke SPD mit einem klaren linken Profil, auf das sich die Menschen verlassen können. Arbeit muss sich wieder lohnen und Finanzgeschäfte, bei denen niemand den Buckel krumm macht, müssen endlich höher besteuert werden.
Es müssen genügend bezahlbare Wohnungen zur Verfügung stehen, damit nicht jede Lohnerhöhung von der Mieterhöhung aufgefressen wird. Die Menschen brauchen eine echte Absicherung im Krankheitsfall und für den Fall, dass sie erwerbsunfähig werden. Und sie müssen am Ende ihres langen Arbeitslebens eine Altersversorgung bekommen, von der sie gut leben können und nicht in die Altersarmut rutschen.
Das sind einige wichtige Eckpfeiler, die in einer Vision von einem echten Sozialstaat stehen müssen. Davon hat sich die SPD in den vergangenen 20 Jahren leider weit entfernt, getrieben von neoliberaler Politik der Mitte hat sie ihre Wählerschaft verlassen. Denn nicht die Wähler haben die SPD verlassen, die SPD hat ihre Wählerschaft verlassen und diese Menschen fühlen sich ins Abseits gestellt und haben keine Lobby mehr. Diese wichtige Aufgabe muss die SPD wieder übernehmen, sie muss mit einem klaren linken Profil wieder zur Lobbyistin der Schwachen in unserer Gesellschaft werden, sie muss das Sprachrohr derer sein, die derzeit nicht gehört werden und vor allen Dingen muss sie der Garant für soziale Sicherheit sein.
Hartz IV müsse durch ein echtes soziales Absicherungssystem ersetzt werden, die Dauer des Arbeitslosengeldbezuges sich wieder an der Dauer des bisherigen Erwerbslebens ausrichten. Mit der Einführung von Hartz IV habe die SPD sich systematisch von ihrem Kurs abgewendet und nach 16 Regierungsjahren in den vergangenen 2 Jahrzehnten nun die Quittung erhalten. Die Umfrageergebnisse im Januar 2017, nachdem auf dem Bundesparteitag erste Andeutungen des Zurückschwenkens zu spüren waren, haben es deutlich gemacht:
Die SPD muss genau wie es auch die Labour Party gemacht hat, ihre Politik auf ihre potentielle Wählerschaft ausrichten. Nur so könne das Ruder noch einmal herumgerissen werden, waren sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einig.
Die Sprechergruppe der DL21 Niederbayern: Herbert Lohmeyer, Anja König, Vincent Hagencamp, Marco Wachs, Martin Habmeier, Maximilian Ditmer und Benjamin Lettl (im Bild von links nach rechts)