Grundstein gelegt: DL21 nimmt in Bayern die Arbeit auf!
Im Gewerkschaftshaus Nürnberg trafen sich 25 Genossinnen und Genossen mit der DL21-Bundesvorsitzenden Hilde Mattheis MdB zur Gründung des DL21-Landesverbands Bayern.
Die DL21-Bundesvorsitzende Hilde Mattheis MdB unterstrich in ihrer Begrüßungsrede die Wichtigkeit der verschiedenen Parteiflügel, um den innerparteilichen politischen Diskurs am Leben zu erhalten und die Mitglieder der SPD mit der ganzen Bandbreite politischer Überzeugungen an der Willensbildung zu beteiligen. Das Forum Demokratische Linke 21 e.V. ist dabei ein Ort, an dem linke Zukunftsvisionen mit konkreten politischen Projekten verbunden werden - jenseits von Hierarchien und Funktionärsämtern. Der Demokratischen Linken in der SPD kommt dabei gerade in Zeiten niedriger Umfrageergebnisse eine besondere Bedeutung bei der "Resozialdemokratisierung" (Mattheis) der Sozialdemokratie zu.
Mit klaren sozialdemokratischen Themen die BayernSPD stärken
Die Initiative zur Gründung eines DL21-Landesverbandes in Bayern ging von den Passauer Jusos aus. Der Vorsitzende des Juso-Stadtverbands Passau, Erik Olcese, fasst zentrale Anliegen einer linken Sozialdemokratie zusammen und unterstrich die Notwendigkeit einer geschlossenen Parteilinken in der BayernSPD, um drängende Zukunftsfragen im konstruktiven Dialog mit konkreten linken Lösungsvorschlägen zu begleiten. Neben der traditionellen Stärke in den bayerischen Städten sieht Erik Olcese vor allem auch in ländlichen Regionen viel Potential für die BayernSPD. Der demographische Wandel stellt viele Dörfer und Gemeinden vor große Herausforderungen, die Arbeitslosenzahlen sind teilweise sehr hoch und viele Regionen werden von den städtischen Wirtschaftszentren abgehängt. Themen wie Digitalisierung, die Energiewende, nachhaltige Kommunalfinanzen und auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik und Österreich müssen mit klaren linkspolitischen Konzepten vorangetrieben werden.
Patrick Reitinger machte in seinem Impulsvortrag die Notwendigkeit der Einheit der Linken in der BayernSPD deutlich. Unzählige Genossinnen und Genossen engagieren sich im gesamten Freistaat auf den verschiedensten Ebenen der Partei und in zahlreichen Arbeitsgemeinschaften für eine linke Sozialdemokratie. Leider müsse jedoch auch anerkannt werden, dass sich die Parteilinke in den letzten Jahren oft mehr durch Uneinigkeit auszeichnete. Dabei müsse klar werden, dass es nicht "die eine und eindeutige linke Politik" gibt und vielmehr - ganz in demokratischer Überzeugung - gegensätzliche Positionen als gegenseitig befruchtend angesehen werden müssten. Nur wenn es die bayerische Parteilinke schafft, ihre Kräfte zu bündeln, können die guten Vorschläge der Genossinnen und Genossen in der Gesamtpartei gewinnbringend positioniert werden. Als Vision müssen dabei mindestens die Grundwerte der Sozialdemokratie gelten, die von der Grundwertekommission der SPD formuliert wurden. Diese Grundwerte müssen in klare politische Überzeugungen übersetzt werden, wie die Zukunft der Menschen in Bayern gestaltet wird. Dabei sind alle zur Mitarbeit eingeladen, die gemeinsamen Ziele auf allen Ebenen der Partei umzusetzen.
DL21 Bayern als linke Koordinierungsplattform in der BayernSPD
Die anwesenden Genossinnen und Genossen diskutierten anschließend kontrovers über den gegenwärtigen Zustand der BayernSPD, die vorangegangenen Landes- und Bundesparteitage und das allgemeine Miteinander in der Partei. Vor allem viele Basismitgleider können ihre Positionen und ihre Arbeit in den Entscheidungen des Landes- und Bundesvorstands nicht mehr wiederfinden. Die Anwensenden waren sich einig, dass die SPD neben einer inhaltlichen Schärfung auch strukturelle Neugestaltungen nötig hat, die eine innerparteiliche Demokratie im 21. Jahrhundert ausreichend repräsentieren.
Die Arbeit des Landesverbands Bayern im Forum Demokratische Linke 21 e.V. wird sich hauptsächlich auf die Koordination der bunten Initiativen und politischen Ansätze der Parteilinken in der BayernSPD konzentrieren. Die Linke in der BayernSPD braucht dabei keine neue Splittergruppe, durch die eine gemeinsame Agenda noch schwerer wird. Vielmehr müssten die vielen Beiträge von Genossinnen und Genossen in den Ortsvereinen, den Arbeitsgemeinschaften und den Initiativen gebündelt werden, um so im innerparteilichen Diskurs eine starke Stimme sein zu können. Deshalb sollen in den nächsten Wochen und Monaten Gespräche mit den Genossinnen und Genossen in den AGs und Initiativen geführt werden, wie die Arbeit künftig gestaltet werden kann.
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen und Regionalkonferenz "Linke Perspektiven in der bayerischen Sozialdemokratie"
In der ersten Hälfte des Jahres wird auf einer Jahreshauptversammlung ein bayerischer Koordinierungskreis gewählt, der die Arbeit der DL21 Bayern organisiert. Dazu werden alle Mitglieder der DL21 zeitnah und rechtzeitig eingeladen. Die Vorbereitung trifft ein vorübergehend eingesetzter Organisationskreis, dem zehn Genossinnen und Genossen angehören. Für den Beginn der zweiten Jahreshälfte wird eine Regionalkonferenz geplant, die sich mit dem Thema "Linke Perspektiven in der bayerischen Sozialdemokratie" beschäftig. Inhaltlich soll die Konferenz in Zusammenarbeit mit den Arbeitsgemeinschaften, den Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Initiativen gestaltet werden. Auch hierfür wird das Organisationsteam erste Schritte vorbereiten.