Mitgliederversammlung der DL21
Am 1. April 2017 fand die bundesweite Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Bundesvorstandes der DL21 statt. In ihrer Eröffnungsrede ging die DL21-Vorsitzende, Hilde Mattheis, auch auf die aktuelle Lage der SPD ein. Die GenossInnen dürften sich von der Kritik an der Partei nach der Saarlandwahl nicht beeindrucken lassen. Stattdessen sollten wir uns besser über die zahlreichen Eintritte in SPD und DL freuen und uns davon motivieren lassen. Umfragewerte seien allerdings keine Wahlergebnisse.
Nachfolgend berichtete sie über die Arbeit der DL21 in den vergangenen zwei Jahren. Der Schwerpunkt habe weiterhin darauf gelegen, die Mitgliedschaft einzubinden und die Basisarbeit zu verbessern. Sie verwies auf die vergangenen Tagungen und zahlreichen Dialog-Veranstaltungen der DL. Darunter auch die Frühjahrstagung in Erfurt 2015, auf der es bei einer rot-rot-grünen Podiumsdiskussion, an der auch Ministerpräsident Ramelow teilgenommen hatte, um die Arbeit dieser progressiven Koalition gegangen war. Die Tagung habe gezeigt, dass Rot-Rot-Grün ein Modell für den Bund sein kann stellte Mattheis fest.
Die Erarbeitung der Positionen für ein linkes Wahlprogramm sei für die DL 21 wieder basisorientiert organisiert worden. Diese werden nun als Vorlage für Anträge angeboten.
Inhaltlich sei es in den vergangenen zwei Jahren neben der Vorbereitung auf die Bundestagswahl außerdem um Vorratsdatenspeicherung, CETA und Flüchtlingspolitik gegangen. Ein weiteres Thema sei die geplante Infrastrukturgesellschaft und die damit verbundene Gefahr von ÖPP. „Wir sind nicht da, um Banken und Versicherungen zu Renditegeschäfte zu verhelfen,“ stellte Mattheis klar.
Mattheis zeigte sich darüber erfreut, dass die Positionen der DL21 mit dem Werben für mehr Gerechtigkeit jetzt wieder im Mainstream der Partei sei. Sie forderte die Anwesenden dazu auf, das Angebot von Martin Schulz, dass die Parteiflügel ihre Forderungen in die SPD einbringen könnten, anzunehmen.
Abschließend verwies sie auf die steigenden Mitgliederzahlen der DL21 und die bestehenden Kooperationen mit AfA, Jusos, AG Mig und den Falken.
Bei den anschließenden Wahlen wurde Hilde Mattheis einstimmig wiedergewählt. Als StellvertreterInnen wurden Knut Lambertin, Lino Leudesdorff, Ulla Meurer und Ülker Radziwill, MdA mit breiter Unterstützung gewählt. Neuer Schatzmeister der DL21 wurde der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding.
Als BeisitzerInnen wurden gewählt: Ulrike Breth, Alf-Tomas Epstein, Michael Groß, MdB, Rita Hagl-Kehl MdB, Dierk Hirschel, Christian Kleiminger, Dietmar Köster, MdEP, Matthias Miersch, MdB, Mechthild Rawert, MdB, Detlev Pilger, MdB, Hauke Schmiegel, Ewald Schurer, MdB, Stefan Stache, Josephin Tischner, Simon Witsch und Burkhard Zimmermann.