Monitor: Wohin gehst Du, SPD?
Wohin gehst Du, SPD? Den linken Weg des britischen Labourvorsitzenden Corbyn oder den wirtschaftsliberalen Weg des französischen Präsidenten Macron? Diese Frage stellte Monitor, die Informationssendung der ARD, am 15.06.2017.
Die Sendung zeigt, dass Martin Schulz und die SPD dem Beispiel Corbyns und Labour folgen sollte,
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weil Macron einen wirtschaftsliberalen FDP-Kurs verfolgt und damit das Gegenteil eines Gerechtigkeitskurses,
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weil Corbyn, Sanders und Schulz mit einem Gerechtigkeitskurs ihre Parteien und die Wähler, insbesondere die jungen, begeisterten,
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Corbyn einen sensationellen Stimmenzuwachs hatte,
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Corbyn bewiesen hat, dass die Aussage Gerhard Schröders falsch ist, dass Wahlen nur in der Mitte gewonnen werden könnten,
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weil ein klares linkes, sozialdemokratisches Profil ein Erfolgsrezept ist,
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weil die Politik Macrons keine sozialdemokratische Politik ist,
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weil die sozialdemokratische Politik Corbyns und die wirtschaftsliberale Politik Macrons nicht gleichzeitig betrieben werden können.
HIER KANNST DU DIR DIE MONITOR-SENDUNG ANSCHAUEN:
Monitor, Macron oder Corbyn, Quo vadis, SPD?
EINIGE AUSSAGEN AUS DER MONITORSENDUNG:
"In Frankreich Macron, in Großbritannien Corbyn: Die SPD bejubelt die Wahlerfolge zweier Politiker, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Während der eine für einen radikalen Umbau der Sozialsysteme in Frankreich plädiert, steht der andere für einen klassischen linken Kurs der britischen Labour-Partei...
Auch so sieht Wahlerfolg aus. Jeremy Corbyn, der britische Labourchef. 40 % holte er bei der Parlamentswahl. Ein Sensationsergebnis gegen alle Vorhersagen...
Jeremy Corbyn hat sich in Großbritannien positioniert mit einem eindeutig linken Programm: Für die vielen, statt für die wenigen Privilegierten. Heißt: höhere Unternehmenssteuern und gegen die Privatisierung von Staatsbetrieben. Damit schafft er Aufbruchsstimmung in einem sozial tief gespaltenen Land...
Macron ist ein klassischer Liberaler, der zunächst einmal aus einem wirtschaftsliberalen Hintergrund kommt, den er natürlich sozial abfedert. Man kann ihn mit gutem Wunsch und Willen als Sozialliberalen bezeichnen. Aber zunächst einmal ist er ein Marktreformer. Das heißt: Er steht eher für eine Schröder-Linie als für das, was Schulz am Anfang verkörpert hat, nämlich ein Zurück zu mehr Gerechtigkeit...
Mehr soziale Gerechtigkeit und Abstand zu den Hartz-IV-Reformen Schröders. Mit diesen Versprechen schaffte Schulz Aufbruchsstimmung in seiner Partei und bei den Wählern. Es klang nach Corbyn und nicht nach Macron...
Martin Schulz: „Die SPD will, dass sich alle auf die Rente verlassen können.“ Und dann doch kein großer Wurf. Ein bisschen weniger Senkung des Rentenniveaus, aber keine Rede mehr von einer Einheitsrente, in die auch Beamte und alle Selbständigen einzahlen müssen. Ein überzeugendes Konzept gegen Altersarmut sei das nicht, sagt einer, der das wissen müsste, Rudolf Dreßler, langjähriger Rentenexperte der SPD...
Martin Schulz müsste seinen Gerechtigkeitsweg weiter beibehalten und er muss ihn für die Zukunftsthemen öffnen. Dann mein‘ ich, hat er eine Chance die Wahl, wenn nicht zu gewinnen, dann doch zumindest den Abstand zur Union deutlich zu verringern...
Aber Mut, Glaubwürdigkeit und Durchstehvermögen sind universelle Tugenden. Vor allem für Politiker, die Wahlen gewinnen."
HIER KANNST DU DEN GANZEN TEXT DER SENDUNG LESEN:
2017-06-15 Text zum Monitor-Video, Macron oder Corbyn, Quo vadis SPD? (PDF, 99 kB)
HIER GIBT ES DEN LEITANTRAG, den der SPD-Bundesvorstand für den Bundesparteitag in Dortmund vorschlägt:
2017-06-15 Leitantrag-Entwurf des SPD-Parteivorstands zum Parteitag Dortmund (PDF, 610 kB)
Hier kannst Du die VORSCHLÄGE DER DL21 zum Programm des SPD-Parteitags in Dortmund herunterladen und mit dem obigen Leitantrag vergleichen: