Positionierung nach der Europawahl 2019 und Bürgerschaftswahl in Bremen 2019
Wie alle Genossinnen und Genossen sind wir auch am Morgen danach noch geschockt von diesem Wahlergebnis. Da helfen keine Beschönigungen, Parteisprech und gut Zureden mehr. Der DL21-Bundesvorstand hat eine erste Positionierung veröffentlicht, dem sich die DL21-Bayern anschließt:
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Die Partei steht am Abgrund. Wir werden uns mit der bisherigen Erklärungsrhetorik von Fraktions- und Parteispitze nicht zufriedengeben.
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Die überwiegende Mehrheit der Spitzen von Fraktion und Partei haben keinen Plan außer einem offensichtlichen "Weiter so". Zahlreiche Analysen liegen auf dem Tisch, sind aber folgenlos geblieben. Jetzt muss allen klar sein, dass wir in dieser Großen Koalition nicht gleichzeitig die Partei erneuern können und in Regierungsverantwortung mit der Union Kompromisse eingehen.
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Die SPD ist eine Mitgliederpartei, sie gehört nicht den Spitzen von Partei und Fraktion für den eigenen Machterhalt. Unser Vertrauen in die überwiegende Mehrheit von Partei- und Fraktionsspitze ist gering. Deshalb ist mehr denn je jedes Mitglied gefragt, die SPD wieder auf Kurs zu bringen.
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Wir fordern klare sozialdemokratische Inhalte, die sich an Verteilungsgerechtigkeit und Nachhaltigkeit auf der Grundlage des demokratischen Sozialismus orientieren.
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Wir brauchen keinen Führungswechsel, bei dem nur das eine Gesicht gegen ein anderes ausgetauscht wird. Für eine neue SPD brauchen wir eine neue Führungsmannschaft. Solange es keinen geordneten Prozess zur strategischen Neuaufstellung gegeben hat, haben einzelne Personalwechsel keinen Sinn.
Zum Nachlesen:2019-05-27 Positionierung DL21-Bundesvorstand nach Europawahl 2019 (PDF, 253 kB)
In den kommenden Tagen werden wir einen weiter reichenden Vorschlag machen.