CETA: Den roten Linien der SPD auf der Spur, und CETA auf Deutsch

Erfüllt das Freihandelsabkommen CETA die Anforderungen, die der SPD-Konvent von 2014 an Freihandelsabkommen gestellt hat?

Dieser Frage gehen die Fachleute der SPD, die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ NRW) in einem Skript nach. Autoren der Studie sind

Prof. Dr. Dietmar Köster, Mitglied des Europäischen Parlaments, S&D-Fraktion Folke große Deters, Vorsitzender der ASJ NRW Ridvan Ciftci, wissenschaftl. Mitarbieter von Prof. Dr. Andreas Fisahn.

Sie kommen zu dem Schluss:

CETA erfüllt nicht die Anforderungen des SPD-Konvents! CETA überschreitet die roten Linien der SPD! Den roten Linien auf der Spur (PDF, 1,43 MB)

Die Ausführungen der sozialdemokratischen Juristen kann man hier mit der deutschen Fassung des geplanten Abkommens vergleichen, und die Dateien herunterladen!

Das Freihandelsabkommen CETA ist seit einiger Zeit von der EU-Seite in Deutsch herunterzuladen. Da der Link aber nicht einfach zu finden ist, und die Dateien ziemlich unübersichtlich angeordnet sind, haben wir die 17 Dateien hier zum Herunterladen bereitgestellt.

Es gibt einen Hauptteil und 10 Anhänge, die teilweise in 3 Teile unterteilt sind. Damit die Reihenfolge stimmt, haben wir die Dateinamen vorne von 00 bis 16 nummeriert.

Unter 17 findet sich die englische Version von CETA als Gesamtdatei.

00 CETA-in-Deutsch, Hauptteil 1, Beschluss des Rates (PDF, 706 kB)

01 CETA-in-Deutsch, Anhang 01 (PDF, 2,09 MB)

02 CETA-in-Deutsch, Anhang 02, Teil 1 (PDF, 332 kB)

03 CETA-in-Deutsch, Anhang 02, Teil 2 (PDF, 939 kB)

04 CETA-in-Deutsch, Anhang 02, Teil 3 (PDF, 1,04 MB)

05 CETA-in-Deutsch, Anhang 03 (PDF, 1,57 MB)

06 CETA-in-Deutsch, Anhang 04 (PDF, 580 kB)

07 CETA-in-Deutsch, Anhang 05 (PDF, 1,89 MB)

08 CETA-in-Deutsch, Anhang 06 (PDF, 284 kB)

09 CETA-in-Deutsch, Anhang 07 (PDF, 265 kB)

10 CETA-in-Deutsch, Anhang 08, Teil 1 (PDF, 456 kB)